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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 08.05.2010

 

 

Geltungsbereich

 

(1) Die Firma Daniel Herget Websolution – Halstenbeker Weg 81, 22523 Hamburg (nachfolgend Provider genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

 

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Provider sie schriftlich bestätigt. Auch die Abbedingung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform.

 

 

Pflichten des Providers

 

(1) Der Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 98 % im Jahr. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Provider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

 

(3) Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt der Provider dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support).

 

 

Domains und Hosting

 

(1) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen.

 

(2) Sofern der Kunde über den Provider eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zu Stande, der Provider wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.

 

(3) Der Provider hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Er übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden bzw. frei von Rechten Dritter oder einzigartig sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain des Providers vergebenen Subdomains.

 

(4) Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er den Provider hiervon unverzüglich unterrichten. Der Provider ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten, falls der Kunde nicht sofort Sicherheit für etwaige Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe (mindestens 15.000 €) stellt.

 

(5) Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Provider hiermit frei.

 

 

Preise und Zahlung

 

(1) Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und werden so auch in den Rechnungen ausgewiesen.

 

(2) Für den Fall, dass der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er – sofern er Vollkaufmann ist – vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 8 % jährlich. Sollte sich der Kunde länger als 30 Tage mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, ist der Provider zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.  

 

(3) Sofern der Kunde Nicht-Kaufmann ist, schuldet er im Falle des Verzugs Zinsen in Höhe von 5 % jährlich, falls er keinen wesentlich niedrigeren Zinsschaden nachweist.

 

Laufzeit und Kündigung

 

(1) Verträge über Domains und Webspace werden zunächst für einen Zeitraum von 12 Monaten geschlossen. Wird das Vertragsverhältnis nicht 30 Tage vor Ablauf der 12-Monate gekündigt, so verlängert sich der Vertrag stillschweigend um weitere 12 Monate.

 

(2) Der Provider ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Sofern die Preissteigerung deutlich über dem Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten liegt, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu. Übt der Kunde das Kündigungsrecht nicht aus, wird der Vertrag mit den neuen Konditionen fortgesetzt.

 

(3) Der Provider ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

 

(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

 

Widerrufsrecht

 

(1) Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an Daniel Herget Websolution, Halstenbeker Weg 81, 22523 Hamburg widerrufen.

 

(2) Das Widerrufsrecht entfällt, wenn der Provider nach dem vertraglich vereinbarten Leistungsdatum mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.

 

 

Datenschutz

 

(1) Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung eines Auftrags erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben. Im Übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes Anwendung.

 

 

Schlussbestimmungen

 

(1) Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.

(2) Der Provider behält sich vor diese, Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.

 

(3) Gerichtsstand ist Hamburg.

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